Bürgerbeteiligung

Gießen ist eine lebendige und bunte Stadt. Gerade die Vielfalt unterschiedlicher Menschen macht unsere Stadt so lebendig. Und diese Menschen wollen mitgestalten, wie das Leben in der Stadt aussieht,  wie sich ihre Stadt weiterentwickeln soll.

Dass  Interessen und Vorstellungen  unterschiedlich sind  und nicht alle politischen Entscheidungen ungeteilte  Zustimmung finden,ist selbstverständlich. Ich trete deshalb dafür ein, frühzeitig über  Vorhaben und Entscheidungen von Politik und Verwaltung zu informieren und dafür bei den Bürgerinnen und Bürgern  um Verständnis zu werben. Am Beispiel der Landesgartenschau wird dies sehr deutlich: Trotz aller  Meinungsverschiedenheiten ist es mir gelungen, unsere Stadtgesellschaft nicht auseinander fallen zu lassen. Das bedeutete, in einem strukturierten Austausch Diskussionen zuzulassen, miteinander und nicht übereinander zu sprechen, aber auch am Ende Entscheidungen zu treffen.

An die erweiterten und intensivierten Bürgerbeteiligungsverfahren ( Bürgerbefragungen, partizipative Kulturentwicklungs- und Altenhilfeplanung, Mängelmelder, Agendagruppen und viele Informationsveranstaltungen) der letzten Jahre möchte ich weiter anknüpfen und die Bürgerbeteiligung weiter ausbauen. Die von mir vorgelegte Bürgerbeteiligungssatzung soll hierfür  Regeln festschreiben und neue Möglichkeiten der Beteiligung eröffnen. Eine Herausforderung nicht nur für die politisch Verantwortlichen und die Verwaltung, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger. Konsequenterweise ist die Satzung selbst Gegenstand eines breit angelegten Beteiligungsprozesses, auf dessen Verlauf und Ergebnisse ich sehr gespannt war. Ich finde, dass dieser Prozess gute Ergebnisse gebracht hat. Nun gilt es, Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligungssatzung zu sammeln und dieses neue Regelwerk mit seinen vielfältigen Beteiligungs-Instrumenten nach einer entsprechenden Zeit auszuwerten. Denn mein Ziel ist es, stets aus Prozessen und Projekten zu lernen und dadurch besser zu werden; besser darin zu verstehen, was Bürgerinnen und Bürger bewegt und besser darin, an welchen Stellen Bürgerbeteiligung sinnvoll und gewünscht ist. Ich finde, dass wir diesen weiteren Lernprozess unserer Stadt schuldig sind. Denn Gießen ist seit jeher eine Stadt der Beteiligung, große Projekte wie bspw. unser Stadttheater sind ein Zeugnis bürgerschaftlichen Engagements. Diese Tradition sollten wir alle gemeinsam fortsetzen. Machen wir uns also auf den Weg zu noch mehr Bürgerbeteiligung – sicher ein Lernprozess für alle.